Aktuelle Politik in Kroatien

Interessante Analyse von Adelheid Wölfl, 11. November 2015, 17:22: http://derstandard.at/2000025545307/Entscheidender-Brueckenschlag-in-Kroatien?ref=rec

Fiasko für kroatischen Hoffnungsträger Most
http://derstandard.at/2000025676301/Fiasko-fuer-den-kroatischen-Hoffnungstraeger

Differenzierte Darstellung der Wahlergebnisse und der Schwierigkeiten einer Regierungsbildung:
Michael A. Lange, Auslandsbüro Kroatien der Konrad Adenauer-Stiftung: "Überraschendes Patt lässt an erfolgreicher Regierungsbildung zweifeln" http://www.kas.de/wf/doc/kas_43268-544-1-30.pdf?151117165130

In Kroatien tun sich neue Koalitionsoptionen auf. Denn der von der neuen und drittstärksten Partei Most ("Die Brücke") hinausgeworfene Drago Prgomet hat eine neue Gruppierung namens Hrid ("Riff") gegründet, mit der man tatsächlich die Schwierigkeiten der Regierungsbildung umschiffen könnte. Hrid kann im besten Fall vier der 19 gewählten Most-Mandatare vertreten. Unter der Führung der Sozialdemokraten mit Hrid, den acht Minderheitenvertretern und einigen Splitterparteien (darunter die Rechtsradikalen) könnte das eine Mehrheit im Parlament ergeben.
Mehr: http://derstandard.at/2000026279526/Neue-Optionen-in-Kroatien

Parlament in Kroatien hat keine Mehrheit
Das vor einem Monat neu gewählte Parlament des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien hat keine Mehrheit. Die 151 Abgeordneten konnten sich in Zagreb nicht auf einen Parlamentspräsidenten einigen und die Volksvertretung konstituieren. Damit rücken Neuwahlen näher. Die letzten Wahlen hatten neben den beiden Großen - den regierenden Sozialdemokraten SDP und der konservativen Oppositionspartei HDZ - die Partei Most als dritte Kraft in die Politik eingeführt. Ohne Most können die beiden tief verfeindeten großen Parteien keine Regierung bilden. Die neue Partei, die tiefgreifende Reformen will, setzt sich für eine Drei-Parteien-Koalition ein.
http://www.n-tv.de/ticker/Parlament-in-Kroatien-hat-keine-Mehrheit-article16490891.html

Mojen @Mick,

ergänzend sei aber doch auch angemerkt: Es gibt einige Beispiele für sehr erfolgreiche Minderheitsregierungen sogar auf Staatsebene.
Vielleicht, statt Neuwahl, geht da ja doch noch etwas.

Ich hingegen, ganz allgemein gesprochen, würde mich eher fürchten wenn eine Koalition nicht mit der Machtfülle umgehen kann. ( Stichwort beispielsweise APO, BRD ... obwohl, geht bekanntlich noch schlimmer ).

Gruss


Gerd

Hallo Mick, diese verkürzten Agenturmeldungen wie im n-tv-ticker sind arg oberflächlich. Gestern gab es einen auführlicheren Bericht. Danach wird noch ziemlich gepokert. "Am 6. Dezember soll die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen beginnen. Vor Weihnachten soll das Kabinett stehen."
mehr: http://derstandard.at/2000026838551/Pokern-um-kroatischen-Parlamentssprecher

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat ein demokratiepolitisches Experiment gestartet, um enttäuschte Wähler zurückzuholen. Die drei tief zerstrittenen politischen Parteien haben am Montag in einem Luxushotel in Zagreb über die Regierungsbildung verhandelt - und alle wichtigen Medien übertrugen den Schlagabtausch live. Mehr: http://kurier.at/politik/ausland/kroatien-regierungsbildung-live-im-tv-verhandelt/168.348.549

Einheitsbrei ist undemokratisch, warnt die konservative Boulevardzeitung 24 Sata: "Ein Festhalten an der Einheit wäre vielleicht nobel, wenn es nicht im Kern die Vielfalt zerstören würde. Gerade die Vielfalt ist die Kraft der wahren Demokratie. ... Warum sollen wir zur Wahl gehen, wenn alle, für die wir stimmen, am Ende zusammenarbeiten? ... Kroatien ist einen zu langen Weg gegangen - vom kommunistischen Einparteiensystem, über das Monopol der HDZ und die Polarisierung in Links und Rechts - um jetzt bei einer Einheit stehenzubleiben. Während dieses Transits hat Kroatien kein echtes Mehrparteiensystem gehabt. Wir brauchen einen Wettbewerb der Ideen und konkurrierenden Programme und nicht, dass alles unter einen Hut gebracht wird."

Ungewollt sicherlich - aber urkomisch @Suncokret
Zitat: Die drei tief zerstrittenen politischen Parteien haben am Montag in einem Luxushotel in Zagreb.......


Gruss

Neuwahlen in Kroatien werden wahrscheinlicher
Kroatiens Außenministerin Vesna Pusić vergleicht die Koalitionsverhandlungen mit der drittstärksten Partei Most mittlerweile mit einem Monopoly-Spiel. Seit der Wahl am 8. November hat sich die neue Partei, ohne die die beiden Großparteien, die konservative HDZ und die sozialdemokratische SDP, keine Regierung bilden können, immer mehr selbst in die Ecke manövriert.
mehr: http://derstandard.at/2000027204684/Neuwahlen-in-Kroatien-werden-wahrscheinlicher

Sehr ausführlich, nur für besonders Interessierte: http://www.kas.de/wf/de/33.43656/ Kroatien auf dem Weg zu Neuwahlen?, Länderberichte, Publikationen, Konrad-Adenauer-Stiftung

Abbruch nach Chaos bei Koalitionsverhandlungen in Kroatien
http://derstandard.at/2000027967022...erhandlungen-in-Kroatien-Most-brach-Dialog-ab

Kroatien erhält eine konservative Regierung
In allerletzer Minute einigen sich Kroatiens Parteien auf eine konservative Regierung. Diese verfügt allerdings über eine denkbar kleine Mehrheit.
http://www.nzz.ch/international/europa/kroatien-erhaelt-eine-konservative-regierung-1.18667382

Zuerst verließ die HDZ die Verhandlungen mit dem Hinweis, die Sozis seien für die wirtschaftliche und soziale Misere des Adrialandes verantwortlich. Jetzt hat Most der SDP den Stuhl vor die Tür gesetzt. Die Sozialdemokraten hätten noch während der Koalitionsverhandlungen versucht, Most-Abgeordnete abzuwerben, begründet deren Spitzenpolitiker Bozo Petrov gestern den völlig überraschenden Schritt.
Der bisherige Regierungschef Milanovic ist entsetzt und weist den Vorwurf zurück: Warum seine Partei das tun sollte, obwohl sie sich doch mit Most bereits im Detail auf die Regierung samt der Besetzung von Ministerien geeinigt habe, fragt er ratlos. Und er präsentiert auch gleich einen angeblich Schuldigen: Karamarko. Der erfahrene Geheimdienst-Funktionär und heutige HDZ-Chef habe mit Hilfe seiner früheren Mitarbeiter die Übereinkunft zwischen SDP und Most zu Fall gebracht.
mehr: http://www.fnp.de/nachrichten/polit...e-Parteien-voellig-ueber-Kreuz;art673,1767472

Grabar-Kitarovic, die der HDZ angehört, will nach weiteren Verhandlungen am Mittwoch über den Auftrag zur Regierungsbildung entscheiden. «Bis morgen Abend werden wir entweder einen designierten Regierungschef haben, oder ich ernenne eine Übergangsregierung und rufe Neuwahlen aus», sagte die Präsidentin.
mehr: http://www.blick.ch/news/ausland/kr...ill-koalitionsregierung-bilden-id4489378.html

Neuer Regierungschef soll Tihomir Oreskovic werden.
23.12.2015. 16:40 http://www.hina.hr/#vijest/9101570 (englischsprachig)

hier in Deutsch:

Kroatien hat neue Regierung - Experte als Regierungschef
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl erhält das jüngste EU-Mitglied Kroatien eine neue Regierung. Das teilten die bisherige Oppositionspartei HDZ und die zur dritten politischen Kraft aufgestiegene Partei Most (Brücke) heute in Zagreb mit.

Ministerpräsident soll der 49-jährige Finanzchef des kroatischen Pharmakonzerns Pliva, Tihomir Oreskovic, werden. Die Parteien erklärten, sie hätten Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic 78 Unterschriften für das neue Regierungslager präsentiert. Das Parlament hat 151 Abgeordnete.

Oreskovic studierte Chemie. Mit ihm bekommt Kroatien erstmals in der Geschichte des Adria-Landes einen Fachmann und keinen ausgewiesenen Parteipolitiker als Regierungschef.

Quelle ORF http://orf.at/#/stories/2316176/

Dass es nun zu einem Bündnis der HDZ und Most kam, könnte auch von dem katholischen Bischof Vlado Košić beeinflusst worden sein, mutmaßen kroatische Medien. Košić, der als rechtskonservativ gilt, hatte SDP-Chef Milanović in einem Facebook-Post einen alten Fuchs, Dieb und Betrüger genannt. Petrov sei ihm naiv gefolgt und werfe seine Partei in den Rachen der Kommunisten, schrieb Košić weiter. Petrov ist strenggläubiger Katholik.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/kroatien-hdz-most-tihomir-oreskovic

Wie's weitergehen soll: http://derstandard.at/2000028034164/Ein-kroatischer-Premier-ist-endlich-geboren

http://derstandard.at/2000028140394/Kroatien-Der-grosse-Clou-der-HDZ
Analyse von Siniša Puktalović