Auslandsknöllchen: Zahlen oder nicht?

Dieses Thema im Forum "Auto & Motorrad" wurde erstellt von Schildsker, 20. Juni 2014.

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  1. claus-juergen
    Offline

    claus-juergen Moderator Mitarbeiter

    hallo Shibalnu,

    beim Durchlesen des Schreibens des Winkeladvokaten aus Pula ist mir eine Adresse aufgefallen, die ich vor Jahren bereits in Pula persönlich abgeklärt habe.

    Siehe mein Posting 146 in diesem Strang. Zwecks besserer Übersicht habe ich es noch mal hier kopiert:

    kürzlich habe ich meinen Aufenthalt in Pula dazu genutzt, die Anwaltskanzlei zu suchen, die nun ganze 2.755 Kuna (!) für einen Parkverstoß, der vor vielen Jahren in Pula begangen wurde, fordert. Wie oben ja bereits geschildert und dank Mick seitens der Juristen des ADAC rechtlich gewürdigt, bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Forderung in dieser exorbitanten Höhe. Gegen den "Winkeladvokaten" Patrick Kraft aus Berlin ermittelt ja bereits die örtliche Staatsanwaltschaft wegen Betrug durch Gebührenüberhöhung.

    Anscheinend ist Rechtsanwalt Marko Kuzmanovic aus Pula von der selben Sorte wie sein deutsches Pendant. Er läßt sich lediglich seine Unterschrift durch den kroatischen Notar Ivan Kukucka aus Pula beglaubigen, das Schreiben dann amtlich übersetzen und verschickt dann massenhaft die Vollstreckungsanträge an ausländische Fahrzeughalter.

    Hier also ein paar Bilder der "renomierten Anwaltskanzlei". Sie befindet sich im Dritten Stock eines heruntergekommenen Hauses in Pula, Giardini 3. Balkon ist auch dabei. Es handelt sich um das rote Gebäude.


    [​IMG]


    Im Haus befinden sich Wohnungen aber auch Geschäfte des Billigsektors oder Büroräume.


    [​IMG]


    Es handelt sich hier um eine Doppelkanzlei zusammen mit einem anderen Anwalt. Das ist von Vorteil, weil hier Kosten gespart werden. Schließlich kostet es einem Menge Geld, gleichlautende Schreiben tausendfach auszudrucken und nur die Unterschrift beglaubigen zu lassen. Da muß schon Geld in ein gutes Textverarbeitungsprogramm bzw. eine anständige Hardware für Bürokommunikation investiert werden. Wenn dann einer von hundert angeschriebenen Pkw-Haltern bezahlt, hat sich der Aufwand schon gelohnt. ;)


    [​IMG]


    Im dritten Stock steht man dann vor dieser Bürotüre.


    [​IMG]


    Warten wir mal ab, wie lange es dauert, bis die Kroatischen Ermittlungsbehörden wegen Gebührenüberschreitung oder Betrug gegen Herrn Kuzmanovic ermitteln. Irgendwann werden auch hier die ersten Anzeigen vorliegen und nicht mehr unbearbeitet auf oder unter dem Scheibtisch liegen bleiben. Schließlich ist die Bürokratie im Land ja doch ein gutes Stück träger als hierzulande.

    Bis dahin gilt meiner Einschätzung nach das gleiche wie für die Schreiben von Patrick Kraft: nicht zahlen, zumal es keinerlei rechtliche Grundlage gibt, diese Forderungen im Ausland zu vollstrecken.

    Fazit: auch heute nach über drei Jahren gibts nichts neues. Nicht bezahlen und ruhig weiter schlafen...

    grüsse

    jürgen
     
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  2. ShibaInu
    Offline

    ShibaInu neues Mitglied

    Den hatte ich auf Seite 8 bereits gelesen. Sehr gut recherchiert :)

    Ich werde erstmal Widerspruch einlegen da der Halter des Fahrzeuges zu diesem Zeitpunkt nicht in Kroatien war. Dann mal abwarten was da noch kommt.
     
  3. Luppo
    Offline

    Luppo erfahrenes Mitglied

    Bin mir nicht sicher, ob der Einspruch der richtige Weg ist. Hiermit signalisierst Du Kampfbereitschaft und klärst Sachverhalte auf.
    Ich jedenfalls habe noch nie ein Lebenszeichen von mir gegebenen, soll er doch selber schauen, wie er weiter kommt.
     
  4. Marius
    Offline

    Marius Forums-Philantrop

    Also ich empfehle ja seit Jahren und jetzt mach ich’s wieder mal, denn ich kann ja auch hartnaeckig sein:

    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!
    IGNORIEREN!!!

    (Bitte jedes einzelne Wort in diesem Posting sich selbst laut vorlesen!)
     
  5. Marius
    Offline

    Marius Forums-Philantrop

    Burki, gibt die Forumssoftware das her, dass jedes Mal, wenn jemand mit der Frage kommt, was er nach Empfang eines solchen Schreibens tun soll, mein obiges Posting als automatisierte Antwort direkt eingefuegt wird? ;-)
     
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  6. ShibaInu
    Offline

    ShibaInu neues Mitglied

    Selbst wenn das Schreiben per Einschreiben mit Rückschein angenommen wurde und die Bilder eindeutig das Fahrzeug mit Ticket an der Windschutzscheibe zeigen?
    Dachte bisher, dass das Ignorieren eines solchen Schreibens einem Schuldeingeständnis gleicht.
     
  7. claus-juergen
    Offline

    claus-juergen Moderator Mitarbeiter

    hallo Shibalnu,

    seit die Wehrmacht 1945 aus dem damaligen Kroatien abgezogen wurde, gehört Pula nicht mehr zur Operationszone Adriatisches Küstenland und damit auch nicht zu Deutschland. ;)

    https://de.wikipedia.org/wiki/Operationszone_Adriatisches_Küstenland

    Pula gehörte danach zu Jugoslawien und heute zu Kroatien. Selbst wenn diese Schreiben nach kroatischen Vorschriften rechtmäßig sind, können zivilrechtliche Forderungen nicht in Deutschland durchgesetzt werden.

    Du kannst nun stunden- und tagelang das www wälzen und wirst keinen einzigen Fall finden, wo ein deutscher Halter wegen eines Parkverstosses in Kroatien vor einem deutschen Gericht verklagt wurde. Gleiches gilt im Übrigen auch für die Forderungen aus Austria, Italia oder anderen EU-Staaten, wenn Halter (!) in Haftung genommen werden sollen. Für Österreich hat das bereits im Jahr 2009 das Finanzgericht Hamburg unter Az 1 V 289/09 eindeutig entschieden.

    Ansprechpartner beim Advokaten in Pula ist übrigens die Angestellte Katarina Eldic. Sie spricht gut deutsch. Wenn du also Zeit und Lust auf einen anregenden Schriftverkehr hast, nur zu. ;)

    grüsse

    jürgen
     
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  8. Marius
    Offline

    Marius Forums-Philantrop

    Nix da, niemand hier kommuniziert mit irgendwem! ;-)

    Ja, auch dann ruhig einfach ignorieren.
     
  9. Luppo
    Offline

    Luppo erfahrenes Mitglied

    Gut, das ist aber jetzt Sandkastenjuristerei. Schuld durch Nicht-Reagieren beim Strafzettel :)
    Nix für ungut, es geht nicht um eine Schuld, sondern um die Durchsetzbarkeit derselbigen in einem anderen Rechtsraum.
    Juristisch unterscheidet man Vergehen, Strafe und Strafverfolgung. Für letztere gibt es nun mal keine Vereinbarung zwischen den Ländern.
    Und nochmal, selbst wenn es die Vereinbarung eines Tages gibt und der Winkeladvokat noch nicht ins Gras gebissen hat und ihm auch nicht das Handwerk gelegt wurde, Verjährung eingetreten ist oder Kroatien zwischenzeitlich von den Russen aufgekauft wurde, dann würde das Verfahren in D zugelassen werden. Glaub mir, Du bist der erste, der es erfährt und darfst dann umgehend Deinen Obolus an die Obrigkeit entrichten.
    Solange genieße jetzt mal Weihnachten und die kommenden Jahre. Es geht um einen Strafzettel und nicht um eine Mordanklage!
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Dez. 2018 um 23:31 Uhr
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  10. ShibaInu
    Offline

    ShibaInu neues Mitglied

    Folgendes habe ich noch in einem Nachbarforum gefunden und der Übersicht halber mal in einen Spoiler gepackt:

    Gestern bat mich ein Freund, ihm ein Schreiben zu übersetzen, welches er per Einschreiben vom Amtsgericht Pula erhalten hatte - und siehe da, es geht um eine 2012 (!!!) in Biograd nicht gezahlte Parkgebühr.

    Hintergrund: vor ein paar Jahren (2014 ???) bekam mein Freund Post von einer Berliner Anwaltskanzlei, die bei ihm 20 Kuna Parkgebühren plus 150 € Verwaltungskosten eintreiben wollte. Natürlich hat er dieses Schreiben ignoriert; wie allgemein bekannt sein dürfte, können Anwälte zwar fordern, aber ihre Forderungen nicht ohne gerichtlichen Mahnbescheid durchsetzen.

    Ein Jahr später bekam er wieder Post aus Kroatien - diesmal von einem Notar, und sogar mit einem Foto seines Autos. Weil kroatische Notare nach kroatischem Recht rechtsverbindliche Vollstreckungsbescheide erlassen können, hat er diesem Bescheid vorsichtshalber fristgerecht schriftlich widersprochen. Letztes Jahr dann hat der EUGH das kroatische notarielle Vollstreckungsverfahren für Nicht-EU-rechtskonform erklärt, weil rechtsverbindliche Zahlungsverpflichtungen nur gerichtlich erwirkt werden können, und genau diesen Weg gehen die Kroaten jetzt.

    Mein Freund ist vom Amtsgericht Pula zunächst nur aufgefordert worden, sich in kroatischer Sprache schriftlich zur Sache zu äußern. Vermutlich wird dann demnächst ein Termin zur Hauptverhandlung angesetzt, zu dem er erscheinen kann oder auch nicht, und dann wird er sehr wahrscheinlich zur Zahlung der Parkgebühren mitsamt der Verfahrenskosten verurteilt. Tatsache ist jedenfalls, dass die Angelegenheit jetzt, nach 6 Jahren, definitiv gerichtsanhängig ist, und da sehe ich schwarz für meinen Freund.

    Wie man hört, haben fast alle kroatischen Parkplatzbetreiber ihre Ansprüche an Pulaparking abgetreten, und von dort aus werden jetzt alle bis dato erfolglosen Versuche, die Parkgebühren einzutreiben, zentral beim Amtsgericht eingeklagt - und soweit ich das beurteilen kann, mit guter Aussicht auf Erfolg bzw. mit ziemlich schlechten Aussichten für alle Falschparker, die nicht gezahlt haben.

    Mit der Einrede auf Verjährung kommt man auch nicht aus der Nummer 'raus. Die setzt bei kroatischen zivilrechtlichen Forderungen erst nach fünf Jahren ein - aber auch nur dann, wenn man nicht innerhalb von fünf Jahren zum Zahlen aufgefordert worden ist.

    Also, liebe "Scheiß-drauf-Parkticket-Wegwerfer, fangt schon mal an zu sparen....

    Quelle: http://www.forum-kroatien.de/t524792f11734833-Strafzettel-9.html#msg8124162

    Was haltet ihr davon? Ist da was dran?

    Falls die Zahlungen beim zuständigen Amtsgericht eingeklagt werden und durchgehen werden die Vollstreckungen ja nach EU-Recht in DE gültig. Lediglich die Vollstreckungsbefehle von den Notaren waren ja bisher ungültig.
    Ich denke angesichts der "neuen" Vorgehensweise sollte man da schon zumindest widersprechen.

    In meinem Fall sollte dies doch relativ einfach möglich sein, da der Halter des Fahrzeuges sich zu jenem Zeitpunkt nicht in Kroatien aufgehalten hat.
    Ein Fahrer muss rein rechtlich ja auch nicht genannt werden, oder? "Beweisbelastet ist jedoch die Partei, die sich auf den Parkverstoß beruft."

    Dazu ist ja folgender Punkt interessant:

    EWG_VO_1215_2012 Artikel 45 Absatz I a

    (1) Die Anerkennung einer Entscheidung wird auf Antrag eines Berechtigten versagt, wenn
    • a)die Anerkennung der öffentlichen Ordnung (ordre public) des ersuchten Mitgliedstaats offensichtlich widersprechen würde;
    Quelle: https://www.ratimrecht.de/blog/post/353-verkehrsverstoss_im_ausland/

    Die Sache ist die, falls die Möglichkeit besteht, dass diese angedrohte Vollstreckung eines Tages rechtskräftig wird, zahle ich doch lieber jetzt nur 1/3 oder 1/4 des in Zukunft zu zahlenden Betrags inkl. Gerichtskosten etc..
    Bin da momentan noch zu keiner endgültigen Entscheidung gelangt. Ignorieren scheint mir jedoch nicht die optimale Lösung zu sein. :(


    Grüße,

    ShibaInu
     
  11. claus-juergen
    Offline

    claus-juergen Moderator Mitarbeiter

    hallo Shibalnu,

    du kennst schon den Begriff "beratungsrestistent"? ;)

    Nenn mir einen einzigen Fall, wo ein Halter in Deutschland erfolgreich in so einer Sache verklagt wurde!

    grüsse

    jürgen
     
  12. ShibaInu
    Offline

    ShibaInu neues Mitglied

    Ja so ein Schreiben verunsichert mich halt leider doch sehr. Tut mir Leid.

    Habe da bisher auch kein erfolgreiches Gerichtsurteil gefunden, möglicherweise steht dies ja aber mittlerweile "kurz" bevor?

    Grüsse

    ShibaInu
     
  13. claus-juergen
    Offline

    claus-juergen Moderator Mitarbeiter

    hallo Shibalnu,

    ich habe auch so einen Fall in der Familie. 2011 wurde vor dem Amphittheater in Pula ohne Parkschein geparkt. 2012 kam das erste Schreiben vom Winkeladvokaten aus Berlin. Dann noch ein paar. Die Rabatte wurden immer höher. Dann kam aus "deiner Kanzlei" aus Pula zwei mal ein vielfach gestempelter und mit Siegel versehener Mist, vor zwei Jahren dann was von einem Winkeladvokaten aus Laibach, welches bekanntlich in Slowenien liegt. Der wollte übrigens das Geld nach Austria überwiesen haben. ;)

    Heute, siebeneinhalb Jahre nach dem "Delikt" gibts immer noch nichts neues. Die Verwandtschaft wartet auf den nächsten Käse, dann vielleicht mal aus Nordkorea oder Kuba. Wer weis das schon?

    Hätte die Verwandtschaft jedem der Lumpen Geld gezahlt, wäre das insgesamt weit über 1000 € gewesen.

    Laß dich nicht verunsichern.

    grüsse

    jürgen
     
  14. Luppo
    Offline

    Luppo erfahrenes Mitglied

    Shibalnu, ich verstehe Dich nicht.
    Uns glaubst Du nicht, Deine Nerven flattern. Vielleicht ist es Dir nicht gegeben, solche Vorfälle mit einer Portion Humor tiefenentspannt zu beobachten.
    Was hindert Dich, morgen die Überweisung zu tätigen und Dein Seelenheil wieder zu erlangen?
    Jeder geht mit den Dingen anders um.
     
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  15. vn15biker
    Offline

    vn15biker erfahrenes Mitglied

    Richtig !!
    Entweder hast zu viel Geld, dann zahle doch, und gut ! Es gäbe aber sinnvollere Möglichkeiten, pekunäre Überschüsse zu verteilen.

    Oder du bist der totale Angsthase. Bleib cool und IGNORIERE die Spinner und Rechtsverdreher.

    Die dritte Möglichkeit ist zugegebenermaßen sehr weit hergeholt : Du bist neu hier im Forum und steckst mit denen unter einer Decke.
    Du hast den Auftrag, die sich hier durchsetzende Meinung des IGNORIERENS zu untergraben und wirst prozentual beteiligt.:dance:
     
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  16. Marius
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    Marius Forums-Philantrop

    Tja, diesen Anwaelten reicht es doch vollkommen, wenn sich nur jeder Fuenfte in die Hosen macht und bezahlt.

    Also, Shibalnu, go for it!
    Halte das System am Laufen! :)
     
  17. Milan
    Offline

    Milan erfahrenes Mitglied

    Um mal für ein klein wenig Verständnis für Shibalnu zu werben...

    Es gibt mal auch extrem ängstliche, leicht zu verunsichernde Menschen.
    Liest man sich mal ausführlich durch diverse Foren und auch mal durch die ganzen social media - man findetjede Menge verschiedebe Meinungen zu diesem Problem, dich dann auch mehr oder weniger resolut vertreten werden wie ihr es hier tut. Viele andere Menschen halten hier ihre Meinung für das Gelbe vom Ei.

    Bitte ausdrücklich NICHT als Angriff auf euch werten, Mario, Juergen und Luppo.

    Es gibt eben Menschen die zu unsicher sind und sich nicht einfach auf eine Meinung oder Handlungsweise festlegen können.

    Markus
     
    claus-juergen gefällt das.
  18. Marius
    Offline

    Marius Forums-Philantrop

    Das ist schon klar, Markus, das sehe ich genau so.
    Aber:
    Meiner Erfahrung nach, muss man ängstliche Menschen dazu führen, ihre Angst auch mal zu überwinden, und nicht ihre meistens unbegründeten Ängste auch noch verstärken, indem man ihre Ängste als begründet und rational bestätigt.

    Dass es in anderen Social Medias ebenfalls Menschen gibt, die sich deshalb in die Hosen machen, ist völlig klar, die liegen aber nunmal auch alle falsch, und vom ADAC braucht man diesbezüglich keine Beratung zu erwarten, die haben ja sogar mal darüber berichtet (in unserem Forum anchzulesen), dass man in Kroatien ein Schweinegrippeimpfungsattest brauchen könnte.
     
  19. Luppo
    Offline

    Luppo erfahrenes Mitglied

    Markus, ist bin vollumfänglich Deiner Meinung.
    Nicht jeder ist Geschäftsmann und schmunzelt hin und wieder über die facettenreichen Schreiben der Winkeladvokaten, in denen nichts, aber auch nichts der Wahrheit entspricht.
    Nicht jeder hat beruflich mit Gerichten, Mahnbescheiden, Zahlungsaufforderungen zu tun.
    Nur dieser, der damit nichts zu tun hat, dem sei geraten, nicht auf andere zu hören, sondern mit ein paar Geldscheinen das Problem aus der Welt zu schaffen. Größtenteils zu seinem eigenen Wohl.
     
  20. Marius
    Offline

    Marius Forums-Philantrop

    Wenn ich jede unbegründete Forderung bezahlen würde, wäre meine Firma längst insolvent.
     

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